Globale Vernetzung und föderale Systeme sind eine Herausforderung für jeden Abstimmungsprozess
Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) koordiniert ab sofort den wissenschaftlichen Informationsaustausch zwischen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und den in Deutschland für die Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit zuständigen Behörden sowie Beteiligten aus den Bereichen Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Verbraucherverbänden. „In unserer neuen Funktion als „Focal Point“ nehmen wir darüber hinaus eine wichtige Vermittlerrolle wahr, wenn Risiken in Deutschland anders eingeschätzt werden als auf europäischer Ebene“, erläutert Professor Dr. Dr. Andreas Hensel, Präsident des BfR „Wir sehen darin eine besondere Herausforderung, weil das föderale deutsche System mit seinen 16 Bundesländern eine besondere Abstimmungstiefe erfordert, zu vergleichen nur mit Abstimmungsprozessen zwischen den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union“. Vor dem Hintergrund des globalen Handels mit Lebensmitteln sei die Ernennung des BfR zum EFSA-Focal Point ein weiterer wichtiger Baustein für mehr Lebensmittelsicherheit in Deutschland und in der Europäischen Union. Vorgeschlagen wurde das BfR für diese wichtige wissenschaftliche Koordinierungsarbeit vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV).
Seit Jahren schon pflegt das BfR eine enge Zusammenarbeit mit der Europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde. So ist BfR-Präsident Professor Dr. Dr. Andreas Hensel der Vertreter für Deutschland im wissenschaftlichen Beirat der EFSA. Zahlreiche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem BfR wurden in verschiedene wissenschaftliche Gremien dieser europäischen Behörde berufen. Die Übernahme der Focal-Point-Funktion ist ein Resultat dieser engen und erfolgreichen Zusammenarbeit.
Als nationale Koordinierungsstelle ist das BfR ein wichtiger Mittler zwischen der EFSA und den fachlich zuständigen Bundesministerien: dem BMELV, dem Bundesministerium für Gesundheit sowie dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Dasselbe gilt für andere Einrichtungen, wie etwa die Bundesbehörden und Bundesforschungsanstalten in den Geschäftsbereichen dieser drei Bundesministerien. Der Focal Point stellt zudem eine Verbindung zu den für Überwachungsmaßnahmen im Verbraucherschutz zuständigen Länderministerien dar. Alle wissenschaftlichen Institutionen, die sich in Deutschland mit dem Aufspüren, Erkennen, Bewerten und dem Management von Risiken im Bereich Lebensmittel, Futtermittel, Tiergesundheit und Pflanzengesundheit beschäftigen, sollen in den Informationsaustausch einbezogen werden. Zu den künftigen Aktivitäten des Focal Point wird auch die Entwicklung und Pflege einer Datenbank gehören, in der Experten aufgelistet sind, die sich mit verschiedenen Aspekten der Lebensmittelsicherheit befassen. Ziel ist es, verstärkt deutsches Fachwissen in die EFSA einzubringen.
Als nationale Koordinierungsstelle soll das BfR zudem sicherstellen, dass der wissenschaftliche Informationsaustausch über sowohl in Deutschland als auch von der EFSA ergriffene Initiativen, laufende Verfahren und Ergebnisse zur Risikobewertung bei Lebensmitteln und Futtermitteln auf kurzem Weg erfolgt. Auch Ergebnisse wichtiger wissenschaftlicher Forschungsprojekte können über den Focal Point schnell und reibungslos an alle Beteiligten gelangen. In Fällen, in denen die EFSA bei der Abschätzung eines Risikos eine andere Auffassung vertritt als die zuständigen Institutionen in Deutschland bzw. den weiteren europäischen Mitgliedstaaten, soll der Focal Point zur Klärung beitragen.
Als Koordinierungsstelle soll das BfR in Deutschland ein Netz von Vertretern aus öffentlichen Institutionen, Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verbraucherverbänden aufbauen, das die EFSA bei ihren Aufgaben für die Europäische Union unterstützt. Zugleich sollen über den Focal Point Informationen aus Europa in Deutschland zielgerichtet gestreut werden. Focal Points werden in allen EU-Mitgliedstaaten eingerichtet. Das Ziel dieser Aktivitäten besteht darin, das vorhandene europäische Wissen über gesundheitliche Risiken bei Lebensmitteln noch intensiver zu nutzen und damit die Lebensmittelsicherheit in Europa auf höchst möglichem wissenschaftlichem Niveau sicherzustellen.