Internet-Beschwerdestelle verzeichnet Anstieg der Beschwerden zu kinderpornographischen Inhalten – Kooperation mit dem Bundeskriminalamt soll Zusammenarbeit im Bereich Kinderpornographie vertiefen
Im dritten Jahr ihres Bestehens konnte die gemeinsam vom eco Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. und der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) betriebene Internet-Beschwerdestelle ( www.internet-beschwerdestelle.de ) ihre Arbeit erfolgreich ausbauen und gegen illegale Inhalte im Internet vorgehen. Mit der Internet-Beschwerdestelle ergreifen die Betreiber als Mitglieder von „“Deutschland sicher im Netz e.V.“ unter der Schirmherrschaft von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble eine von vielen Maßnahmen des Vereins zur Erhöhung des Sicherheitsniveaus im Internet. Die Hotline wird seitens der Europäischen Kommission im Rahmen des „Safer Internet Programmes“ finanziell gefördert. Sie bietet allen Internet-Nutzern die Möglichkeit, illegale Internetinhalte zu melden und informiert gleichzeitig über den sichereren Umgang mit dem Medium.
Im Jahr 2007 hat sich die Arbeit der Internet-Beschwerdestelle besonders auf kinderpornographische Inhalte konzentriert. In diesem Zusammenhang wurde im November 2007 eine Kooperationsvereinbarung mit dem Bundeskriminalamt, der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, jugendschutz.net, eco und der FSM unterzeichnet, mit dem Ziel, kinderpornographische Inhalte im Internet durch eine effektivere Zusammenarbeit und verstärkte Koordination von Informationen aller Beteiligten einzudämmen. Hintergrund der vertieften Zusammenarbeit ist unter anderem die Zunahme an Beschwerden zum Thema Kinderpornographie im vergangenen Jahr.
Konkret hat die Beschwerdestelle dabei im Vergleich zum Jahr 2006 drei Prozent mehr Beschwerden zu kinderpornografischen Inhalten bearbeitet und sieben Prozent mehr dieser relevanten Beschwerden an das Bundeskriminalamt zur Verfolgung weitergeleitet. Ein noch deutlicherer Anstieg von ca. dreißig Prozent wurde bei englischsprachigen Spam-E-Mails verzeichnet, in denen Kinder zur „Vermittlung“ angeboten wurden. Zudem wurden mehr Beschwerden bearbeitet, die auf das Angebot zurückgingen, kinderpornographische Angebote zu beschaffen.
„Die Entwicklung der Beschwerdestellenarbeit in den letzten drei Jahren zeigt, dass die Nutzer die Einrichtung verstärkt wahrnehmen und kontaktieren. Gerade beim Thema Kinderpornographie sind wir auch auf die Nutzer angewiesen, um derartige Inhalte aus dem Netz zu verbannen. Die Kooperation mit allen relevanten Institutionen in Deutschland und Europa ist dabei unerlässlich, um erfolgreich zu sein“, sagt FSM-Geschäftsführerin Sabine Frank.
„Insbesondere die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte über das Internet stellt eine nicht hinnehmbare Gefahr für Kinder und Jugendliche, aber auch das Gemeinwohl, dar. In diesem hochsensiblen Bereich ist ein geschlossenes Handeln aller erforderlich, die einen Beitrag zur Bekämpfung derartiger Inhalte leisten können. Die Internet-Beschwerdestelle ist ein gutes Beispiel erfolgreicher Zusammenarbeit und wirksamer Selbstkontrolle der Wirtschaft. Wir werden auch weiter entschlossen gegen illegale Machenschaften im Internet kämpfen.“, betont Harald A. Summa, Geschäftsführer des eco-Verbandes.
Die Internet-Beschwerdestelle ist Bestandteil von INHOPE, der internationalen Dachorganisation von Beschwerde-Hotlines ( www.inhope.org ) mit derzeit 31 Partnerorganisationen weltweit und dem Ziel, illegale Inhalte im jeweiligen Ursprungsland einzudämmen.
Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) ( www.fsm.de ) ist ein eingetragener Verein, der 1997 gegründet wurde und sich in erster Linie dem Jugendmedienschutz widmet. Zu den zentralen Aufgaben gehört die Bekämpfung illegaler, jugendgefährdender und entwicklungsbeeinträchtigender Inhalte in Online-Medien. Neben der umfassenden Betreuung und Beratung der Mitglieder in Fragen des Jugendmedienschutzes zählen die Bearbeitung von Beschwerden über strafbare oder jugendgefährdende Inhalte im Bereich des Jugendmedienschutzes sowie das Betreiben einer umfangreichen Aufklärungsarbeit zur Förderung der Medienkompetenz von Kindern und Erziehungsberechtigten. Mitglieder der FSM sind neben Anbietern von Onlineinhalten auch Suchmaschinenanbieter, Host- und Accessprovider sowie Mobilfunkanbieter. Unter dem Dach der FSM ist neben der Selbstkontrolle Mobilfunk auch die Selbstkontrolle der Suchmaschinenanbieter angesiedelt. Die FSM ist als Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag anerkannt und hat dadurch ehemals öffentliche Aufsichtsaufgaben im Internet für ihre Mitglieder übertragen bekommen.
eco ( www.eco.de ) ist seit über zehn Jahren der Verband der Internetwirtschaft in Deutschland. Die mehr als 360 Mitgliedsunternehmen beschäftigen über 250.000 Mitarbeiter und erwirtschaften einen Umsatz von ca. 45 Mrd Euro jährlich. Im eco-Verband sind die rund 190 Backbones des deutschen Internet vertreten.
Verbandsziel ist es, die kommerzielle Nutzung des Internet voranzutreiben, um die Position Deutschlands in der Internet-Ökonomie und damit den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Der eco-Verband versteht sich als Interessenvertretung der deutschen Internetwirtschaft gegenüber der Politik, in Gesetzgebungsverfahren und in internationalen Gremien.
„Deutschland sicher im Netz“ ( www.deutschland-sicher-im-netz.de ) ist ein 2006 gegründeter Verein, der aus der seit 2005 bestehenden gleichnamigen Initiative hervorgegangen ist. 13 Partner 13 Partnern aus Gesellschaft, Politik und Wirtschaft haben sich das Ziel gesetzt, über den Verein „Deutschland sicher im Netz“ das Bewusstsein von Verbrauchern und Unternehmen für einen sicheren Umgang mit dem Internet zu stärkern und gleichzeitig einen messbaren Beitrag für mehr IT-Sicherheit zu leisten.