Urteil der Verwaltungsgericht bestätigt Haltung des Landwirtschaftsministers
gegenüber Caviar Creator
Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till ist zufrieden mit dem Ausgang der Verhandlung über eine Klage des Demminer Kaviarproduzenten Caviar Creator gegen das Ministerium.
„Das Urteil des Verwaltungsgerichts hat die Auffassung des Ministeriums, dass die Fördervoraussetzungen nicht erfüllt waren, eindeutig bestätigt. Das Ministerium hatte dem Unternehmen eine Förderung zugesichert, wenn innerhalb einer bestimmten Frist die Finanzierung des Vorhabens gesichert sei. Diese Voraussetzung wurde nicht erfüllt. Insofern waren die Grundlagen für eine Förderung nicht gegeben“, erklärt Landwirtschaftsminister Till Backhaus.
Das Urteil unterstreiche zudem die ordnungsgemäße Bearbeitung des Förderantrags durch das Landwirtschaftsministerium.